Gesundheit

ABDA: Gesundheit als mitgliedstaatliche Kompetenz achten!

Die Gesundheit gehört in die Kompetenz der Mitgliedstaaten unddie Unabhängigkeit der Apotheker ist durch den Erhalt der Freiberuflichkeit zusichern – unter anderem diese Forderungen zählen zu den „Kernpositionen“, diedie ABDA anlässlich der bevorstehenden Europawahl formuliert hat. Die ABDAkündigt zudem an, dass sich die Apotheker anlässlich der Wahl wieder aufBundes-, Landes- und lokaler Ebene für ihre Belange engagieren werden.

DieABDA will, dass die Apotheker auch auf europäischer Ebene über die Zukunft derGesundheitsversorgung diskutieren – gerade jetzt, da am 26. Mai die Wahlen zumEuropäischen Parlament anstehen. Daher hat die Standesorganisation bereits imvergangenen September ein Papier mit ihren „Kernpositionen zur Europawahl 2019“vorgelegt, auf das sie aktuell nochmals hinweist.

Fünf Kernpositionen

In der Präambel des Positionspapiers wird zunächst klargestellt, dass die Apothekerdie Experten für Arzneimittel sind und in dieser Position einen unverzichtbarenBeitrag zur Gesundheit leisten. Um das bestehende hohe Niveau der Arzneimittelversorgungzu erhalten, will die ABDA fünf Kernpositionen berücksichtigt wissen:

  •  Gesundheit als mitgliedstaatliche Kompetenz
  •  Sicherung der Unabhängigkeit und derGemeinwohlverpflichtung des Apothekers durch den Erhalt der Freiberuflichkeit
  • Sicherstellung eines hohen Patientenschutzes und einerkontinuierlichen Arzneimitteltherapiesicherheit
  • Verantwortungsbewusste Nutzung der Chancen derDigitalisierung
  • Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln.

Was die mitgliedstaatliche Kompetenz für dieGesundheitspolitik betrifft, so weist die ABDA darauf hin, dass diese durchUrteile des Europäischen Gerichtshofs und die Politik der EuropäischenKommission drohe, hinter den Binnenmarktprinzipien – dem freien Verkehr vonWaren, Kapital, Dienstleistungen und Personen – zurückzufallen.

Schmidt: Mitgliedstaaten können Aufgaben im Gesundheitswesen am besten lösen

ABDA-PräsidentFriedemann Schmidt betont: „Wir Apotheker bekennen uns zu einem vorwärtsgewandten Europa,das die großen Zukunftsaufgaben gemeinsam anpackt, aber zugleich bewährteStrukturen auf nationaler Ebene schützt und stützt.“ Ein Europa der regionalen Vielfalt undlokalen Besonderheiten, das dem Prinzip der Subsidiarität folgt – das ist für die ABDA unterstützenswert. „Diejenigepolitische Ebene soll eine Aufgabe lösen, die am besten dazu geeignet undmöglichst nah am Problem ist“, sagt Schmidt. Und das sei im Gesundheitswesen ohne Zweifel derMitgliedstaat. Was die Arzneimittelversorgung in Deutschland leisten muss,sollten vorrangig Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat entscheiden. „Werdieses Prinzip missachtet, muss sich nicht wundern, wenn die Europaskepsiszunimmt – nicht nur in Deutschland, sondern auch andernorts in Europa.“

In Anlehnung an die Initiative „Wahlradar Gesundheit“ zu denvergangenen Bundestagswahlen engagierten sich viele Apotheker auch zurEuropawahl, erklärt die ABDA weiter. Auf Bundesebene werden die Parteien vomVorstand der ABDA über die Kernpositionen informiert. Auf Länderebene werden dieKammern und Verbände das regionale Spitzenpersonal kontaktieren. Und auflokaler Ebene sollen sich Apotheker als Botschafter ihres Berufsstandes anKandidaten in ihrer Umgebung wenden, um über ihre eigene Lage zu informierenund sie zu einem Apothekenbesuch einzuladen.

Hier finden Sie die „Kernpositionen der ABDA zur Europawahl 2019“ als pdf-Datei.

Quelle: Den ganzen Artikel lesen