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SPD mit Spitzen-Trio – Wann gäbe es Neuwahlen?

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles übernimmtübergangsweise ein Trio die Führung der Partei. DieMinisterpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, ManuelaSchwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbelsollen nicht nur die Wahl von Nahles‘ Nachfolger organisieren, sondern auch dieHalbzeitbilanz mit Entscheidung über die Zukunft der Großen Koalitionvorbereiten. Indes wird immer häufiger über Neuwahlen spekuliert. Aber wasmüsste passieren, damit es Neuwahlen gibt?

„Es ist für uns wirklich ein einschneidender Tag“, sagte Dreyernach der Vorstandssitzung am gestrigen Montag in Berlin. Die SPD sei nachNahles‘ Rücktritt aber nicht kopflos und auch nicht führungslos. Schäfer-Gümbelbetonte allerdings auch, neben Enttäuschung und Trauer über das Ergebnis derEuropawahl gebe es „eine gehörige Portion Sorge“ über die Zukunft der Partei. Keinerder drei Interimschefs werde jedoch als Parteichef kandidieren, machten diedrei am Montag klar.

Schäfer-Gümbel kündigte für den 24. Juni eineVorstandssitzung an. Bei dieser solle über das Verfahren zum künftigenParteivorsitz und dessen Struktur beraten werden. Im Gespräch ist unter anderemeine Doppelspitze. Thema solle zudem sein, mit welchem Verfahren die SPD dieHalbzeitbilanz der Koalition angehen wolle. Ob der für Dezember vorgeseheneWahl-Parteitag vorgezogen werde, sei noch nicht entschieden, sagteSchäfer-Gümbel. Dreyer sicherte der Union Vertragstreue zu. „Wir haben uns nacheinem Mitgliedervotum entschieden, in die Große Koalition einzugehen, und wirsind vertragstreu“, sagte sie. Allerdings steht die Revision zur Halbzeit derKoalition, und damit der mögliche Ausstieg, auch im Koalitionsvertrag.Sachsen-Anhalts SPD hat sich bereits für ein Ende der Großen Koalitionausgesprochen.

Nahles war am Vormittag im Parteivorstand offiziell zurückgetreten.Sie habe eine sehr bewegende Abschiedsrede gehalten, für die es viel Applausgegeben habe, berichtete Dreyer. Am heutigen Dienstag will Nahles auch in derSPD-Fraktion offiziell zurücktreten. Hier soll es ebenfalls eine kommissarischeLösung geben: Mit dem Kölner SPD-Abgeordneten und stellvertretendenFraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich.

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